City News


Aktuelle Informationen aus unseren Dialogstädten, zweimal wöchentlich knapp zusammengefasst

Chinesischer CoViD-19-Impfstoff soll in Serbien hergestellt werden

Serbien soll im Laufe des Jahres mit der Produktion des chinesischen Sinopharm-Impfstoffs gegen CoViD-19 beginnen. Staatspräsident Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) gab bekannt, ein diesbezügliches Übereinkommen inklusive Investition mit China und den Vereinigten Arabischen Emiraten erreicht zu haben. Den ersten Informationen zufolge soll die Impfstofffabrik in Serbien bis 15. Oktober 2021 ihren Betrieb aufnehmen. Derzeit sei noch nicht bekannt, an welchem Standort das Werk entstehen soll. In zwei Wochen soll die offizielle Vertragsunterzeichnung stattfinden. Zuvor hatte Serbien bereits mit Russland ein Abkommen über die Abfüllung des Sputnik V-Impfstoffes ab Mai 2021 sowie eine Produktionsaufnahme bis Ende 2021 vereinbart.

12.3.2021

Tausende Pflegekräfte in Deutschland während Pandemie arbeitslos

Die Zahl der Beschäftigten in der Pflege ist alleine zwischen Anfang April und Ende Juli 2020 bundesweit um etwa 9.000 gesunken. 2019 gab es durch eine Pensionierungswelle einen Rückgang der Beschäftigten in der Pflege, der nicht nachbesetzt wurde. Ob der Rückgang im Jahr 2020 außergewöhnlich und auf die Pandemie zurückzuführen ist, lässt sich aktuell noch nicht sagen. In Berlin sind im Pandemiejahr tausende Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen arbeitslos geworden. Alleine in der Krankenpflege stiegen die Arbeitslosenzahlen im Dezember 2020 im Vergleich zum Vorjahr von 663 auf 858. In der Altenpflege hatten Ende 2020 insgesamt 2.482 Personen keine Arbeit, über 500 mehr als Ende 2019. Die Gewerkschaft "Verdi" vermutet, dass Jobs vor allem bei ambulanten Pflegediensten gestrichen wurden, weil Familienmitglieder im Homeoffice die häusliche Pflege eines Angehörigen oft selbst übernommen haben oder sie den Kontakt der Betreuungsperson mit dem Pflegepersonal vermeiden wollten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands) kündigte im Sommer 2020 an, durch Zuschüsse 20.000 neue Stellen in der Altenpflege zu schaffen.

12.3.2021

Buslinien in Budapest: Zustieg beim Fahrerstand gesperrt

Die Budapester Verkehrszentrale (BKK) und die Verkehrsgewerkschaft verschärfen die Schutzvorkehrungen in öffentlichen Verkehrsmitteln. Der Zustieg von Fahrgästen in Bussen und Oberleitungsbussen bei der vordersten Tür, in der Nähe der FahrerIn, wird wieder verboten. Der unmittelbare Bereich und die erste Sitzreihe muss ebenfalls freigehalten werden. Der Fahrkartenverkauf bei der Fahrerin bzw. dem Fahrer wird ebenfalls eingestellt. Die Absperrungen sollen bis Ende dieser Woche in den Bussen angebracht werden. Die Gewerkschaft hat mehrmals die Wiedereinführung dieser Maßnahme gefordert. Unter den MitarbeiterInnen der BKV sind seit dem Beginn der Pandemie 714 Infizierte entdeckt worden. Aktuell sind 181 MitarbeiterInnen am Coronavirus erkrankt.​

11.3.2021

Erjavec verlässt überraschend Pensionistenpartei DeSUS

Der Vorsitzende der Demokratischen Pensionistenpartei Sloweniens (DeSUS), Karl Erjavec, hat überraschend seinen Rücktritt als Parteichef bekannt gegeben. Zu Beginn der Parteiratssitzung am Mittwoch, 10. März 2021, sprach er über das Scheitern des konstruktiven Misstrauensvotums gegen die Regierung. Er beklagte den fehlenden Rückhalt seiner Abgeordneten. Erjavec wollte, drei Monate nach seiner Wiederwahl als Parteichef, eigentlich für den Rest seines Lebens Mitglied bleiben. Die Partei sei innerlich derart zerrissen, dass man sie nicht mehr retten könne. Der bisherige Vizeparteivorsitzende Anton Balažek leitet nun interimistisch die ehemalige Koalitionspartei. Erjavec verabschiedet sich endgültig von der politischen Bühne in Richtung Privatwirtschaft.

11.3.2021

Grünes Licht für neue Straßenbahnlinie im Prager Stadtzentrum

Der Prager Gemeinderat bestätigte kürzlich die geplante Änderung im Gebietsentwicklungsplan des Stadtzentrums. Dank dieser Änderung kann eine neue Straßenbahnlinie im Stadtzentrum entstehen, die den 2. Prager Bezirk mit dem Prager Hauptbahnhof verbinden wird. Somit erhält der Prager Hauptbahnhof neben einer U-Bahnanbindung auch einen direkten Zugang zum Prager Straßenbahnnetz. Auf der neuen Linie sollen auch Haltestellen beim "Nationalmuseum" und der "Staatsoper" errichtet werden, weshalb die neue Linie auch aus touristischer Sicht interessant sein dürfte. Die Errichtung der neuen Straßenbahnstrecke soll Anfang 2024 erfolgen. Im Rahmen der Errichtung sollen auch die in der Nähe befindlichen Parkanlagen saniert werden.

11.3.2021

Meiste Korruptionsfälle in Staatsverwaltung Bosnien-Herzegowinas

Im Jahr 2020 sind über die Antikorruptions-Hotline von Transparency International in Bosnien-Herzegowina (TIBIH) 1.985 Anrufe von BürgerInnen eingegangen. Am häufigsten war Korruption in der Staatsverwaltung, der Justiz und im Gesundheitswesen vertreten. Von insgesamt 240 gemeldeten Korruptionsfällen bezogen sich 100 auf den Staatsapparat. Die meisten Verstöße betrafen Jobbewerbungen, die Datenschutzverordnung und die Untätigkeit der Kontrollämter. Zudem betrafen zahlreiche Beschwerden die Dauer von  Gerichtsverfahren sowie unangemessenes Verhalten von AmtsträgerInnen in der Justiz. Durch die CoViD-19-Pandemie ist die Anzahl der Korruptionsfälle im Bereich der Ausschreibungen zur Beschaffung von medizinischer Ausrüstung deutlich gestiegen. Es wurden bedeutend häufiger Bedenken in Bezug auf eine eine faire Beschäftigungspraxis ohne Diskriminierung in den Gesundheitseinrichtungen geäußert. TIBIH bietet bereits seit 2003 telefonische Rechtsberatung bei der Korruptionsbekämpfung an. Bisher haben 20.000 BürgerInnen diese in Anspruch genommen.​

11.3.2021

Überwachungsturm soll illegale Verbrennung von Abfällen in Sofia ausforschen

Im Wohnviertel Fakulteta wurde ein Überwachungsturm errichtet, um die illegale Verbrennung von Abfällen im Freien ausforschen zu können. Beim Verbrennen im Freien entstehen nämlich chemische Verbindungen, die für eine hohe Ozonbelastung sorgen. Die Höhe der Anlage beträgt 24 Meter und wurde am höchsten Punkt des Stadtbezirks errichtet. Um die Feuerstellen lokalisieren zu können, sind auf dem Turm spezielle Kameras angebracht, die mit Computern verbunden sind. Eine Software würde dann, dem Direktor der Gemeindedirektion "Nothilfe und Prävention ", Krassimir Dimitrov, zufolge, die genaue Position des Feuers ermitteln.

11.3.2021

Strafanzeige gegen MitarbeiterInnen von verstorbenem Zagreber Bürgermeister wegen unterlassener Hilfeleistung

Der Zagreber Aktivist Stjepan Perkov erstattete gestern, am 11. März 2021, bei der Zagreber Staatsanwaltschaft Anzeige gegen ​vier Personen (darunter eine unbekannte Person) wegen unterlassener medizinischer Hilfeleistung. Perkov erklärte, dass ihn die widersprüchlichen Äußerungen bezüglich der Abläufe in der Nacht vom 27. auf 28. Februar 2021, als Bürgermeister Milan Bandić an einem Herzinfarkt verstarb, zur Anzeigeerstattung bewegt hätten. Wie die Medien berichteten wurde nach dem Infarkt nicht sofort der Rettungsdienst verständigt, was für den Bürgermeister letztendlich tödlich war. Für diese Straftat sieht das kroatische Strafgesetz eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr vor, beziehungsweise von bis zu drei Jahren, wenn sie von ÄrztInnen begangen wurde, was hier der Fall wäre. Gemeinderätin Natalija Prica (365RIS – Arbeits- und Solidaritätspartei), bei der sich Bandić nach voneinander unabhängigen Medienberichten aufgehalten hat, ist Zahnärztin. Der Arzt und Gemeinderat Gzim Redžepi (365RIS) erklärte wiederum, Bandić hätte sich zum Zeitpunkt des Infarkts gemeinsam mit ihm bei dem Unternehmer Sergej Ivanović aufgehalten, der ebenfalls angezeigt wurde. Weitere Versionen des Ablaufs in der Nacht waren, dass Bandić den Infarkt in einem Restaurant oder auch zu Hause erlitten habe. All diese Äußerungen bewegten Perkov zur Anzeigeerstattung, da seiner Meinung nach die Wahrheit ans Licht kommen muss. Die Staatsanwaltschaft erklärte, sie würde die Anzeige wie jede andere auch behandeln.​
12.3.2021

Bau des ersten Haustier-Friedhofs in Belgrad gestartet

Am 11. März 2021 begannen die Bauarbeiten an der Errichtung des ersten Belgrader Friedhofs für Haustiere. Den Ankündigungen des Belgrader Vizebürgermeisters, Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei), zufolge soll der Friedhof im September 2021 fertiggestellt werden. In der zweiten Bauphase soll dann bis Jänner 2022 auch ein Krematorium errichtet werden. Im Rahmen der Begräbnisstätte sollen neben Grabplätzen auch Rosarien und Kolumbarien gebaut werden. Der Friedhof entsteht im westlichen Belgrader Stadtteil Bežanijska kosa und hat einen Investitionswert von 130,3 Millionen Serbischen Dinar (circa 1,11 Millionen Euro). Das Belgrader Veterinäramt "Veterina Beograd" hofft auf eine aufklärende Wirkung dieses Projektes. Es soll verantwortungsbewusste Tierhaltung promoten und verantwortungslose TierhalterInnen zum Umdenken beim Umgang mit Tierkadavern bewirken.​​​​​

12.3.2021

260-Millionen-Vergleich nach Korruptionsvorwürfen

Fast 20 Jahre nach Beginn der umstrittenen Investition in das Kohlekraftwerk Šoštanj wurde ein außergerichtlicher Vergleich geschlossen. Das staatliche Energieversorgungsunternehmen "HSE" und seine Tochtergesellschaft "TEŠ" haben sich mit dem US-amerikanischen Konzern "General Electric" auf Schadensersatz-Zahlungen wegen Kostenüberschreitungen geeinigt. Die Investition wurde 2006 zunächst auf 602 Millionen Euro geschätzt, jedoch erreichten die Endkosten fast 1,5 Milliarden Euro. Der Bau war von Korruptionsvorwürfen begleitet. Mit der Zahlung von 260 Millionen Euro verzichten "HSE" und "TEŠ" auf jegliche Schadensersatzansprüche im Schiedsverfahren, das sie 2017 eingeleitet haben. Die politische Verantwortung für die Durchführung des Projekts trägt auch der amtierende Staatspräsident und damalige Premier Borut Pahor (parteilos; früher SD - Sozialdemokraten).

11.3.2021

Friedlicher Protest in Sarajevo gegen Wochenend-Lockdown

GastronomInnen, MusikerInnen, Hoteliers und HandwerkerInnen protestierten am 11. März 2021 in der Innenstadt von Sarajevo wegen des am 8. März 2021 angekündigten Wochenend-Lockdowns von 12. bis 15. März 2021, der sie in eine prekäre Lage bringt. Dieser Unternehmenssektor verzeichnet seit einem Jahr Verluste von bis zu 70 Prozent, was für die Aufrechterhaltung des Betriebes nicht ausreicht und die Existenz dieser UnternehmerInnengruppe bedrohe. Sie fordert einen landesweiten Lockdown, denn nur in diesem Fall hätten sie Anspruch auf Subventionen. Die Proteste sollen bis zur Erfüllung der Forderungen fortgesetzt werden.

11.3.2021

Zagreb: Stadt Zagreb und Stadtwerke erhalten Bußgeldbescheide wegen Begräbnis von Bürgermeister

Der kroatische Zivilschutz gab am 10. März 2021 bekannt, dass mehrere Bußgeldbescheide gegen die Zagreber Stadtwerke, im speziellen deren Zweigstelle, die "Städtischen Friedhöfe", verhängt wurden. So wurden gegen die Friedhöfe ein Bußgeld von 20.000 Kroatische Kuna (2.666 Euro) verhängt, während ihr Interimsdirektor Roko Gruja (365RIS – Arbeits- und Solidaritätspartei) als verantwortliche Person noch mal die Hälfte zahlen muss. Zudem wurden gegen die Stadt Zagreb und die Vizebürgermeisterin mit Bürgermeistervollmacht, Jelena Pavičić – Vukičević (365RIS), jeweils Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet. Grund hierfür ist die Nichteinhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen. Während den Stadtwerken die Ansammlung von mehr als 25 Personen zur Last gelegt wird, wird dem Krisenstab der Stadt vorgeworfen, diese Maßnahmen gänzlich ignoriert zu haben. Davon zeugt die Tatsache, dass die Stadt rund 300 Ordner für das Begräbnis organisierte. Sowohl die Stadt, als auch die Stadtwerke kündigten an, diese Entscheidung anfechten zu wollen.

11.3.2021

Neue Busse mit Anti-Corona-Filter in Budapest im Einsatz

Seit Beginn des Jahres 2021 wurden 17 Mercedes-Benz Conecto Autobusse in Betrieb genommen. Die neuen Busse verfügen über eine Klimaanlage, die mit Viren abtötenden Filtern ausgestattet ist. Im März werden noch 15 weitere Busse folgen. Die speziellen, aktiven Filter sollen dazu beitragen, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Dies hat die Budapester Verkehrszentrale (BKK) am 11. März 2021 verkündet. Die Mercedes-Benz-Busse wurden bereits früher mit modernen Filtern ausgestattet, die die Innenräume der Fahrzeuge auch wirksam von schädlichen Partikeln gereinigt haben. Diese Wirkung wird durch die neuen Hochleistungsfilter noch einmal verstärkt. Damit wird das Corona-Infektionsrisiko weiter gesenkt, da die Klimaanlagen auch feinste Teilchen in der Luft filtern können. Die BKK will mit der neuen Technologie Fahrgäste und MitarbeiterInnen besser vor dem Coronavirus schützen.​​

11.3.2021

Erste Impfstoff-Lieferungen für Bosnien-Herzegowina erwartet

Die erste Impfstoff-Lieferung für Bosnien-Herzegowina im Rahmen der weltweiten Impfstoff-Initiative "Covax" wird am 23. März mit 24.300 Impfstoffdosen von Pfizer erwartet. Zwei weitere Lieferungen werden am 29. März mit 36.000 Impfstoffdosen und am 22. April mit weiteren 76.000 Impfstoffdosen von Astrazeneca folgen, verkündete die Außenministerin Bosnien-Herzegowinas, Bisera Turković (SDA-Partei der demokratischen Aktion). Die Gesundheitsbehörden sind durch die Verzögerungen bei der Impfstoff-Lieferung mit der Impfung in Verzug geraten. Die Immunisierung im Kanton Sarajevo startete offiziell am 10. März mit der Impfung des medizinischen Personals im Allgemeinem Krankenhaus. Geimpft wurde mit dem Astrazeneca-Impfstoff - der aus Belgrad gespendet wurde.

11.3.2021

Sanierung der Sporthalle im Zagreber Stadtviertel Trešnjevka

Die Zagreber Sporthalle "Trešnjevka", die im gleichnamigen Stadtviertel liegt, soll in den nächsten Jahren energetisch saniert werden. Geplant sind unter anderem die Modernisierung des Heizsystems​ und die Wärmedämmung des Gebäudes​. Eine Photovoltaikanlage mit 135 Kilowatt Leistung soll auf dem Gebäudedach errichtet werden. Durch die Anwendung von Energieeffizienzmaßnahmen soll eine Energieeinsparung von bis zu 78 Prozent erzielt werden. In die Sanierung und Modernisierung der im Jahr 1969 erbauten Sporthalle sollen 32 Millionen Kroatische Kuna (rund 4,3 Millionen Euro) investiert werden. Der voraussichtliche Beginn der Sanierung ist für das Jahr 2022 angesetzt, die geplante Dauer der Arbeiten beträgt rund ein Jahr.

11.3.2021

Neuer Kindergarten in Zagreb eröffnet

Am 9. März 2021, wurde im Zagreber Stadtteil Središće ein neuer Kindergarten eröffnet. Der Kindergarten erstreckt sich auf 2.135 Quadratmetern und wird rund 200 Kinder betreuen. Er verfügt über multifunktionale Räumlichkeiten.  Die Bauarbeiten, die Mitte 2019 begonnen haben, wurden von der Stadt Zagreb mit 38,4 Millionen Kroatischen Kuna (rund 5,12 Millionen Euro) finanziert. Der Kindergarten wurde von der interimistischen Bürgermeisterin Jelena Pavičević-Vukičević (365RIS – Arbeits- und Solidaritätspartei) eröffnet. Sie betonte, dass dies die fünfte Betreuungs- beziehungsweise Bildungseinrichtung sei, die seit dem Erdbeben vom März 2020 in Zagreb eröffnet wurde. Demnächst werden ein weiterer Kindergarten im Zagreber Stadtteil Čučerje und eine Volksschule im Stadtteil Trešnjevka-Nord eröffnet. Zudem wohnte ​Vizebürgermeisterin Pavičević-Vukičević am 10. März 2021 dem Spatenstich für die eine neue Volksschule im Zagreber Stadtteil Blato bei. Das neue Schulgebäude und dessen Umgebung werden sich auf eine 3.788 Quadratmeter große Fläche erstrecken. Die Kosten der Bauarbeiten werden auf 25 Millionen Kroatische Kuna (etwa 3,3 Millionen Euro) geschätzt. Die Schule soll ihre Pforten im Dezember 2021 öffnen. Pavičić-Vukičević kündigte die Grundsteinlegung für ein weiteres Schulgebäude im Stadtteil Lanište an, die für Ende 2021 geplant ist.
11.3.2021

Verschärfte Anti-CoViD-19-Maßnahmen in Sofia eingeführt

Der regionale Krisenstab gab kürzlich wegen der hohen Fallzahlen eine Verschärfung der Anti-CoViD-19-Maßnahmen in Sofia bekannt. So kehren alle SchülerInnen der fünften bis zwölften Schulstufe von heute bis 26. März 2021 wieder in den Fernunterricht zurück. Alle Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen und alle außerschulischen Aktivitäten werden eingestellt. Restaurants müssen um 22 Uhr schließen, organisierte Ausflüge, Festivals, Messen, Konferenzen sowie große Menschenansammlungen im Freien sind verboten. In Bulgarien liegt die Zahl der Neuansteckungen laut offiziellen Angaben von gestern bei 395 auf 100.000 Personen, in Sofia liegt dieser Wert bei über 500. Das Durchschnittsalter der mit CoViD-19-infizierten Personen sinkt und liegt aktuell bei 51 Jahren.

11.3.2021

Nationalfeiertag: Sperren beim Donaukai und der Kettenbrücke

Am kommenden Wochenende begeht Budapest den Nationalfeiertag. Im Rahmen der Feierlichkeiten am 15. März 2021 werden der Donaukai im Stadtteil Pest sowie die Kettenbrücke vom 13. bis 15. März für den Autoverkehr gesperrt. Erlaubt sind nur FußgängerInnen und RadfahrerInnen am Donaukai. Die Sanierung der Kettenbrücke beginnt am 17. März, dies wird also bis zum Ende der Renovierung die letzte Möglichkeit sein, zu Fuß über die Brücke zu gehen. Fahrzeuge können noch bis Juni durchfahren. Der Donaukai wird im Juni saniert, bis dahin wird es jedes Wochenende für den PKW-Verkehr gesperrt. Im Rahmen der Feierlichkeiten können die InteressiertInnen eine kostenlose Ausstellung besuchen, wo die Geschichte der Kettenbrücke über 18 Riesenplakate erzählt wird. Auch eine interaktive Schatzsuche über das Handy ist geplant, das ebenfalls im Zusammenhang mit der Geschichte der Kettenbrücke steht. Eine Nostalgie-Straßenbahn wird auf der Linie 2 verkehren. In den öffentlichen Verkehrsmitteln werden die StudentInnen der Universität für Theater- und Filmkunst (SZFE) Zitate zur Ungarischen Revolution 1848/49 vortragen.

11.3.2021

Bester Nachwuchs-Bulgarisch-Übersetzer kommt aus Sofia

Beim diesjährigen "Juvenes Translatores", einem Sprachwettbewerb der EU, landete Latschesar Popov unter den Bulgarisch-ÜbersetzerInnen auf Platz eins. Popov, Schüler der 32. Mittelschule für Fremdsprachen in Sofia, überholte mit seiner Übersetzung vom Englischen ins Bulgarische 72 TeilnehmerInnen aus 17 Mittelschulen in Bulgarien. Somit geht der Preis seit dem Jahr 2014 zum ersten Mal wieder nach Sofia. Der diesjährige Wettbewerb war dem Thema Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten gewidmet. Die GewinnerInnen des Wettbewerbs, je eine beziehungsweise einer aus jedem EU-Land, erhalten am 2. Juli 2021 im Zuge einer Online-Zeremonie ihre Auszeichnungen.

11.3.2021

Erster Sozialmarkt bald in Krakau

In zwei Monaten wird in Krakau voraussichtlich der erste Sozialmarkt eröffnet. Wie der Krakauer Gemeinderat, Artur Buszek (.N​ - Modernes Polen), der zu den Sozialmarkt-Initiatoren gehört, angemerkt hat, sei die Idee aus Wien nach Polen gekommen. Die Stadt Krakau hat positiv auf seine Initiative reagiert. Der genaue Standort, in dem das Geschäft betrieben werden soll, wurde bereits ausgewählt. Er befindet sich im Stadtviertel Prądnik Biały, nicht direkt im Stadtzentrum, aber auch nicht am Stadtrand, und ist gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar, was für die KundInnen von Vorteil ist. Der allererste Sozialmarkt in Polen wurde vor wenigen Monaten in Katto​witz eröffnet.

11.3.2021

Polen gedenkt der Opfer der Corona-Epidemie

Die Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" führte am 12. März 2021, eine landesweite Aktion durch, um der Opfer der Corona-Epidemie mit einer Schweigeminute zu gedenken - genau ein Jahr nach dem ersten Todesfall in Polen. Es soll ein Tribut nicht nur an die Corona-Opfer, sondern auch an das medizinische Personal sein, das um jedes Leben kämpft. Seit zwölf Monaten hat die Krankheit den Tod von über 46.000 Polinnen und Polen gefordert. In der Region Kleinpolen sind mehr als 3.000 PatientInnen an CoViD-19 gestorben. Die Sterblichkeitsrate unter den Polinnen und Polen ist auf den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg geklettert.

11.3.2021

Pflegebedürftige BerlinerInnen dürfen zwei Wunschpersonen impfen lassen

Seit 11. März 2021 können laut Berliner Senat pflegebedürftige Menschen in Berlin zusätzlich zu ihrer eigenen Impfung zwei enge Kontaktpersonen bestimmen, die ebenfalls bevorzugt geimpft werden. Die neue Regelung will die Betreuung pflegebedürftiger Menschen durch das soziale Umfeld in Corona-Zeiten absichern. Betroffen sind pflegebedürftige Menschen, die das 70. Lebensjahr abgeschlossen haben und zu Hause oder in Pflege-WGs leben. Zudem betroffen sind pflegebedürftige Menschen, die an den in der Corona-Impfverordnung beschriebenen chronischen Krankheiten leiden.

11.3.2021

Berlins Pläne zur "Gesundheitsstadt 2030"

Der Vorstand der Vivantes-Kliniken will in ganz Berlin Rettungsstellen aufrüsten und die Abläufe in der Krankenversorgung digitalisieren. Mit Blick auf die Pläne von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands), die Stadt zur Medizinmetropole auszubauen, meldete die Spitze des landeseigenen Gesundheitskonzerns allerdings massiven Geldbedarf an. Bis 2030 wolle man rund 2,3 Milliarden Euro investieren, davon würden allerdings mittelfristig 1,5 Milliarden Euro fehlen. Ziel von Vivantes, der Charité und anderen Partnern ist es, die Gesundheitsversorgung für die Metropolregion in einem starken, innovativen Netzwerk weiter zu entwickeln. Strategische Handlungsfelder leiten sich daraus ab, dass gemäß der Bevölkerungsprognose auch 2030 noch immer chronische und degenerative Krankheiten im Vordergrund stehen. Betroffen davon sind vor allem die Geriatrie, Krebserkrankungen und Gefäßkrankheiten im Herz-Kreislauf- System.

11.3.2021

EU-Abgeordnete besorgt über Medienfreiheit in Slowenien

Das Europäische Parlament hat am 10. März 2021 im Plenum über die Medienfreiheit in Slowenien diskutiert. In der Debatte sollte es eigentlich um die bedrohte Medienfreiheit in Polen und Ungarn gehen. Jedoch wurde der Fokus, nach zahlreichen Hinweisen von slowenischen Medien, auch auf Slowenien ausgedehnt. Die Abgeordneten verwiesen auf verbale Angriffe der slowenischen Regierung, einschließlich des Premierministers Janez Janša (SDS – Slowenische demokratische Partei), auf JournalistInnen. Slowenien wurde vorgeworfen, die Slowenische Nachrichtenagentur (STA) zum Schweigen zu bringen, da Zahlungen eingestellt wurden. Die mehr als eine Stunde dauernde Debatte hatte zum Ergebnis, dass zahlreiche Aufforderungen an die europäischen Institutionen ergangen sind, um entschlossenere Maßnahmen zur Verteidigung der Medienfreiheit zu ergreifen.

10.3.2021

"Czech Airlines" meldet Insolvenz an

Die fünftälteste Fluggesellschaft der Welt, die 1926 gegründete "Czech Airlines" (CSA), hat Insolvenz angemeldet. Das Prager Stadtgericht bekräftigte ihre Zahlungsunfähigkeit, nachdem das Unternehmen selbst darum ersucht hatte. Die Fluggesellschaft hat aktuell Schulden in einer Höhe von 1,8 Milliarden Tschechischen Kronen (68,5 Millionen Euro). Die CSA hatte bereits im Jahr 2020 300 MitarbeiterInnen gekündigt und im Februar 2021 bekanntgegeben, weitere 430 MitarbeiterInnen einzusparen. Der CSA war es im Vorfeld nicht gelungen, die Bedingungen des staatlichen Förderprogrammes "CoViD Plus" zu erfüllen und konnte daher im Rahmen der CoViD-19-Hilfe nicht gerettet werden. Der Betrieb der Fluggesellschaft bleibt vorerst aufrecht. Wie weiter verfahren wird, werden die Gläubiger im Zuge eines geplanten Treffens im Mai 2021 entscheiden.

10.3.2021

Wasserturm im 5. Prager Bezirk wurde saniert und modernisiert

Die Sanierung des Wasserturms "Děvín" des bekannten tschechischen Architekten Karel Hubáček aus den 70-er Jahren wurde saniert und modernisiert. Der Wasserturm ist vor allem durch sein Aussehen stilgebend, das das ganze Umland dominiert. Der Wasserturm ist jetzt auf dem neuesten technologischen Stand, womit die Durchflussrate nun bei 600 Litern pro Sekunde liegt. Ein Teil des alten Wasseraufbereitungssystems wurde in seinem ursprünglichen Zustand als Museumsstück belassen. Die "Prager wasserwirtschaftliche Gesellschaft" investierte in die Modernisierung dieses wichtigen Teiles wasserwirtschaftlichen Systems Prags 100 Millionen Tschechische Kronen (3,8 Millionen Euro).

10.3.2021

Neue Minibusse in Krakau unterwegs

Am 10. März 2021 wurden die kleinsten Busse im Fuhrpark der Krakauer Verkehrsbetriebe (MPK), die so genannten "Karsans", präsentiert. Sie sind 5,8 Meter lang und können maximal 21 Fahrgäste befördern. Die KrakauerInnen können von nun an zwei Karsans nutzen. Einer davon wird als Telebus eingesetzt, der andere wird auf einer wenig frequentierten Buslinie weit außerhalb des Stadtzentrums eingesetzt. Der Ankauf der zwei Kleinbusse kostete 812.000 Polnische Złoty (180.444 Euro).

10.3.2021

Ausschreibung für Bau des Erdgas-Netzes zwischen Serbien und Bulgarien veröffentlicht

Das serbische Finanzministerium veröffentlichte am 9. März 2021 eine Ausschreibung für die Errichtung eines Erdgas-Verbundnetzes mit Bulgarien. Gebaut wird ein 109 Kilometer langer zweirohriger Interconnector (Grenzkuppelstelle) mit einer Kapazität von 1,8 Milliarden Kubikmetern. Die Bauarbeiten sollen im Jahr 2021 starten, die Inbetriebnahme ist im Laufe des Jahres 2023 geplant. Diese Gaspipeline soll Serbien zusätzliche 80 Prozent des Erdgasversorgungsbedarfs sichern. Der Investitionswert liegt bei voraussichtlich 85,5 Millionen Euro. Gesichert wurde die Finanzierung größtenteils aus IPA-Vorbeitrittsfonds der Europäischen Union (EU) sowie einem Kredit der Europäischen Investitionsbank (EIB). Die restlichen Finanzierungsmittel werden von der Republik Serbien und dem öffentlichen Gasvertriebsunternehmen "Srbijagas" bereitgestellt. Die Ausschreibung läuft bis 15. Juni 2021.​

10.3.2021

Neue Mietstundungen für Belgrader Nachtklubs beschlossen

Der Belgrader Stadtsenat hat neue Begünstigungen für einen Teil der Belgrader Nachtklubs zur Linderung der CoViD-19-Folgen beschlossen. Klubs und Gaststätten, die ihre Tätigket ausschließlich in der Nacht ausüben, sind von der Mietzahlung von 1. April 2021 bis 31. März 2022 befreit. Diese Entscheidung bezieht sich auf Mieten für Räumlichkeiten im städtischen Eigentum. Die Nachtklubs in Belgrad sind seit dem Epidemieausbruch im März 2020 geschlossen. Die Stadt Belgrad appellierte auch an andere VermieterInnen, eine Mietstundung für die Nachtklubs zu ermöglichen. Des Weiteren hat der Stadtsenat entschieden, dass auf Straßenparkplätzen aufgebaute Schanigärten wegen der CoViD-19-Krise bis 31. Dezember 2021 geöffnet bleiben dürfen. In Zeiten vor der Pandemie durften solche Schanigärten bis 1. November in Betrieb sein.​

10.3.2021

Neuer Fahrradweg in Süd-Pest

Mit einem Budget von 14 Milliarden Ungarischen Forint (circa 38,24 Millionen Euro) wird in Budapest ein neuer Fahrradweg durch Süd-Pest gebaut werden. Die Strecke wird drei Bezirke, den 21. (Csepel), 23. (Soroksár) und 18. Bezirk (Pestszentlőrinc‑Pestszentimre) verbinden. Teil der Investition wird ein Fahrradweg, eine Laufstrecke, ein Fitnesspark sowie ein Spielplatz. Den Plänen zufolge soll auch ein grüner Korridor errichtet werden. Darunter versteht man einen besonders langen Park entlang eines stillgelegten Eisenbahngleises. Außerdem soll eine Fußgänger- und Fahrradbrücke zwischen "Csepel" und der "Molnár Insel" über der Donau gebaut werden. Die Investition wurde noch 2016 als gemeinsames Projekt der drei Bezirke gestartet. Die Stadtverwaltung hat im Juni 2020 die Arbeiten eingestellt, sagte Domonkos Schneller (Fidesz – Bund Junger Demokraten), stellvertretender Staatssekretär für die Entwicklung von Budapest und dem Umland, bekannt. Das Projekt wird jetzt mit der Unterstützung der Regierung aus EU-Geldern verwirklicht.

10.3.2021

Pilotprojekt soll Wiederaufnahme von Berliner Kulturveranstaltungen ermöglichen

In ausgewählten Berliner Theatern, Opern, Konzertsälen und Clubs sollen - auf Wunsch des Berliner Senats - demnächst wieder Aufführungen stattfinden können. Um an den Aufführungen teilnehmen zu dürfen, müssen die ZuschauerInnen am Tag der Aufführung einen negativen Corona-Test aus einem der teilnehmenden Testzentren beim Einlass vorweisen und zudem ein personalisiertes Ticket besitzen. Der Test ist für BesucherInnen kostenlos. Die Spielbetriebe müssen zudem die aktuellen Hygiene-Vorgaben bei der Bestuhlung und Lüftung erfüllen. Über den Start des Pilotprojekts will der Senat in den nächsten Tagen beraten und entscheiden, welche Spielbetriebe teilnehmen dürfen. Insgesamt sollen acht Veranstaltungsorte mit neun Veranstaltungen teilnehmen.

10.3.2021

Premier fordert Leiter der Slowenischen Nachrichtenagentur zum Rücktritt auf

Die Attacken des slowenischen Premiers Janez Janša (Slowenische Demokratische Partei – SDS) auf die Presse gehen weiter. Der letzte Zwischenfall ereignete sich nach einem Besuch des Leiters der Slowenischen Presseagentur (STA), Bojan Veselinovič, in einer Fernsehsendung. Dort hatte Veselinovič behauptet, die STA hatte sich geweigert, dem Kommunikationsamt der Regierung (UKOM) Anfragen bezüglich der Länge ihrer Meldungen zu beantworten. Daraufhin hat der UKOM-Leiter Uroš Urbanija auf Twitter Veselinovič der Lügen bezichtigt. Er meinte, dass so eine Anfrage nie geschickt worden sei. Veselinovič veröffentlichte daraufhin diese Anfrage. Premier Janša teilte Urbanijas Tweet mit einer Anforderung zum Rücktritt von Veselinovič. Im Tweet beschuldigt Janša den STA-Leiter, er wäre ein politisches Werkzeug der extremen Linken. Er behauptet, Veselinovič hätte während seiner Amtszeit "todkranke Journalisten" entlassen und "Lügen oft als Wahrheit verkauft".

9.3.2021

Sanierung des Budapester Kulturzentrums "Bálna"

Das Kultur- und Veranstaltungszentrum "Bálna" (Walfisch) auf dem Donauufer soll saniert werden. Die öffentliche Ausschreibung darüber hat die "Ungarische Tourismusagentur" (MTÜ) veröffentlicht. Die Schalenkonstruktion des Gebäudes soll erneuert und zugleich soll eine Festbeleuchtung für das Gebäude errichtet werden. Zudem sind weitere, kleinere Sanierungsarbeiten geplant. Das Aussehen des Gebäudes soll nicht verändert werden. Die einzigartige Fassade von "Bálna" ist Teil des Budapest-Panoramas der Donau, das Gebäude soll auch abends sichtbar werden, erklärte MTÜ zur Installation die Festbeleuchtung.​

9.3.2021

Staatliche Nachrichtenagentur aus serbischem Firmenbuch gelöscht

Die serbische "Agentur für Wirtschaftsregister" (APR) gab am 9. März 2021 bekannt, dass die staa​tliche Nachrichtenagentur "Tanjug" aus dem Firmenbuch gelöscht wurde. "Tanjug" befand sich sechs Jahre lang in einer rechtlich ungeklärten Lage. Laut dem serbischen Mediengesetz hätten alle Medien mit staatlichem Anteil außer der öffentlich-rechtlichen Sender bis 31. Oktober 2015 privatisiert werden müssen. Obwohl sie bis zum angegeben Stichtag nicht privatisiert wurde, war die Agentur "Tanjug" weiterhin tätig. Im Dezember 2020 wurden die Eigentumsrechte an "Tanjug" für zehn Jahre an die Firma "Tačno" aus Belgrad übertragen. Diese Firma befindet sich im Besitz des Lokalsenders "Radio Pančevo" und "Minacord Media" des serbischen Popsängers Željko Joksimović. Derzeit ist nicht bekannt, ob die neuen EigentümerInnen die Tätigkeit von "Tanjug" fortsetzen werden.​

9.3.2021